Haushaltsrede 2010
Nun hat die Krise auch Roetgen erreicht. Wir können erstmalig unseren
Haushalt nicht mehr ausgleichen. Bundes und Landesregierung haben das
erreicht, was man alleine gar nicht fertiggebracht hätte. Immer mehr Lasten
sind auf die Kommunen abgeladen worden.
Hinzu kommen noch die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise.
Allein bei den Erträgen und Aufwendungen tritt eine Verschlechterung im
Vergleich zum Jahr 2009 in Höhe von 2,3 Mio ein
Die Liste ließe sich beliebig verlängern. Zurückgehende
Gewerbesteuereinnahmen, Erhöhung der Kreisumlage etc
Wie geht man nun mit einer solchen Situation um?
Falsch wäre es sicherlich diesen Zeiten die Weitsicht und Vernunft einer
besonnenen Haushaltsplanung aufzugeben und all das was wir bisher erreicht
haben wieder abzubauen.
Erreicht haben wir einiges. Unser Ort steht sehr gut da, die Schule wird ein
Schmuckstück sein, unsere Sportplätze in Rott und Roetgen sind in
erstklassigem Zustand. Wir haben 5 Kindergärten etc. sodass in absehbarer
Zukunft keine größeren Investitionen nötig sein werden.
Selbstverständlich sind wir in der Verpflichtung, alle Einsparpotentiale
auszuschöpfen. Aber das wird nicht ausreichen. Die Kommunen müssen
zusammenstehen. Bund und Land sind gefordert, die kommunale Seite in ihren
Aufgaben zu unterstützen und mit dem notwendigen finanziellen
Handlungsspielraum auszustatten. Es geht nicht, dass den Kommunen immer
neue Aufgaben natürlich sinnvolle wie Kinderbetreuung oder bessere
Bildungsmöglichkeiten übertragen werden, aber nicht für deren Finanzierung
gesorgt wird. Unter diesem Gesichtspunkt werden wir auch unsere
Parteifreunde in Düsseldorf in die Pflicht nehmen, um eine Verbesserung auch
für Roetgen zu erreichen.
Kreativität ist gefordert nachdem man das, was man einsparen konnte
eingespart hat. Sparen um des Sparen willens wird uns allerdings nicht weiter
bringen. Anträge wie Streichung des Ansatzes für Pflanzungsmaßnahmen an
der B 258 führen in die falsche Richtung. Es nützt nichts wenn man ab dem
Ortsschild Roetgen auf eine verwilderte Ortsdurchfahrt schaut, und froh ist
wenn man durch ist. Ideen sind gefragt und Ausschau nach Fördertöpfen für
wichtige Maßnahmen.
Das gleiche gilt auch für unseren Internetauftritt der Gemeinde Roetgen. Man
sollte auch dort nicht den Eindruck haben, auf einer antiquarischen Seite
gelandet zu sein, sondern die Möglichkeiten nutzen, die uns das Internet
bietet. Von daher sind wir gegen eine Verschiebung des Ansatzes von 23 000
Euro für einen barrierefreien Internetauftritt der Gemeinde Roetgen.
Wir erwarten auch von der Verwaltung, dass sie auch die Vorschläge des
Gemeindeprüfungsamtes umsetzt, was den internen Bereich der Verwaltung
angeht. Der Bauhof zum Beispiel, dessen Kosten transparent gemacht werden
müssen, um Einsparungen zu ermöglichen.
Der Bereich der Energieeinsparung muss ein vorrangiges Ziel für die Kommune
in den folgenden Jahren sein, um nachhaltig Energie und Geld zu sparen.
Wir schließen uns allen anderen gemeinsam entwickelten Sparvorschlägen an
und werden diesem Haushalt nicht mit großem Jubel, aber mit Einsicht in die
Notwendigkeit dieses Haushaltes zustimmen.