Haushaltsrede 2010

Nun hat die Krise auch Roetgen erreicht. Wir können erstmalig unseren

Haushalt nicht mehr ausgleichen. Bundes und Landesregierung haben das

erreicht, was man alleine gar nicht fertiggebracht hätte. Immer mehr Lasten

sind auf die Kommunen abgeladen worden.

Hinzu kommen noch die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise.

Allein bei den Erträgen und Aufwendungen tritt eine Verschlechterung im

Vergleich zum Jahr 2009 in Höhe von 2,3 Mio ein

Die Liste ließe sich beliebig verlängern. Zurückgehende

Gewerbesteuereinnahmen, Erhöhung der Kreisumlage etc

Wie geht man nun mit einer solchen Situation um?

Falsch wäre es sicherlich diesen Zeiten die Weitsicht und Vernunft einer

besonnenen Haushaltsplanung aufzugeben und all das was wir bisher erreicht

haben wieder abzubauen.

Erreicht haben wir einiges. Unser Ort steht sehr gut da, die Schule wird ein

Schmuckstück sein, unsere Sportplätze in Rott und Roetgen sind in

erstklassigem Zustand. Wir haben 5 Kindergärten etc. sodass in absehbarer

Zukunft keine größeren Investitionen nötig sein werden.

Selbstverständlich sind wir in der Verpflichtung, alle Einsparpotentiale

auszuschöpfen. Aber das wird nicht ausreichen. Die Kommunen müssen

zusammenstehen. Bund und Land sind gefordert, die kommunale Seite in ihren

Aufgaben zu unterstützen und mit dem notwendigen finanziellen

Handlungsspielraum auszustatten. Es geht nicht, dass den Kommunen immer

neue Aufgaben natürlich sinnvolle wie Kinderbetreuung oder bessere

Bildungsmöglichkeiten übertragen werden, aber nicht für deren Finanzierung

gesorgt wird. Unter diesem Gesichtspunkt werden wir auch unsere

Parteifreunde in Düsseldorf in die Pflicht nehmen, um eine Verbesserung auch

für Roetgen zu erreichen.

Kreativität ist gefordert nachdem man das, was man einsparen konnte

eingespart hat. Sparen um des Sparen willens wird uns allerdings nicht weiter

bringen. Anträge wie Streichung des Ansatzes für Pflanzungsmaßnahmen an

der B 258 führen in die falsche Richtung. Es nützt nichts wenn man ab dem

Ortsschild Roetgen auf eine verwilderte Ortsdurchfahrt schaut, und froh ist

wenn man durch ist. Ideen sind gefragt und Ausschau nach Fördertöpfen für

wichtige Maßnahmen.

Das gleiche gilt auch für unseren Internetauftritt der Gemeinde Roetgen. Man

sollte auch dort nicht den Eindruck haben, auf einer antiquarischen Seite

gelandet zu sein, sondern die Möglichkeiten nutzen, die uns das Internet

bietet. Von daher sind wir gegen eine Verschiebung des Ansatzes von 23 000

Euro für einen barrierefreien Internetauftritt der Gemeinde Roetgen.

Wir erwarten auch von der Verwaltung, dass sie auch die Vorschläge des

Gemeindeprüfungsamtes umsetzt, was den internen Bereich der Verwaltung

angeht. Der Bauhof zum Beispiel, dessen Kosten transparent gemacht werden

müssen, um Einsparungen zu ermöglichen.

Der Bereich der Energieeinsparung muss ein vorrangiges Ziel für die Kommune

in den folgenden Jahren sein, um nachhaltig Energie und Geld zu sparen.

Wir schließen uns allen anderen gemeinsam entwickelten Sparvorschlägen an

und werden diesem Haushalt nicht mit großem Jubel, aber mit Einsicht in die

Notwendigkeit dieses Haushaltes zustimmen.